Das Land Berlin ist an die Liga der Wohlfahrtsverbände und den DaKS als Vertragspartner der Rahmenvereinbarungen für die Finanzierung von Kitas und Horten herangetreten, um mit Verweis auf die geringere Auslastung der Einrichtungen in den ersten Wochen der Pandemie Rückzahlungen aus der weitergelaufenen Finanzierung zu fordern. Besonders die Verhandlungen im Kitabereich sind mit öffentlicher Begleitmusik geführt worden.
Liga und DaKS haben die Rückforderungen des Landes inhaltlich angezweifelt, ihnen Verweise auf erhöhte Kosten in der Pandemie (Hygiene, Arbeitsschutz, Betreuung in kleineren Gruppen ...) entgegengesetzt und eine Beschäftigung mit dem Problem der corona-bedingt fehlenden Fachkräfte eingefordert. Und dann war da noch die Corona-Prämie, die der Senat öffentlichkeitswirksam verkündet hat, aber jetzt nur noch anteilig finanzieren will.
Wie das bei Verhandlungen meistens so ist, am Ende gab es einen Kompromiss. Die getroffenen Vereinbarungen beinhalten moderate Rückzahlungen der Träger und eine ebenso moderate Finanzierung einer Corona-Prämie durch den Senat, aber auch die Festschreibung der weiterlaufenden Finanzierung in Kita und Hort und eine Zusage für einen Verhandlungsprozess zu corona-bedingt fehlenden Fachkräften. Wir sind mit den Rückzahlungen nicht zufrieden, sind aber froh, dass die Diskussion damit beendet ist und die Finanzierung für Kitas und Horte grundsätzlich weiterhin gesichert ist.
Wir haben hier zum Nachlesen:
- Das Ergebnis der Anpassungsverhandlungen zur RV Tag (Kitafinanzierung)
- Die Protokollnotiz zur Rückzahlung für coronabedingt nicht ausgegebene Mittagessen im Hortbereich
- Eine Begründung für die Zustimmung des DaKS zu den Verhandlungsergebnissen
- eine gemeinsame Pressemitteilung des Landes Berlin mit Liga und DaKS zur Verhandlungseinigung im Kitabereich